Stand: 26. April 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen Patrick Aßmann, Stockerfeld 29, 94081 Fürstenzell, Deutschland (nachfolgend „Anbieter" oder „bloodly") und Nutzern (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der unter app.bloodly.de und zugehörigen Subdomains erreichbaren Web-Anwendung „bloodly" (nachfolgend „Plattform").
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) bloodly ist eine Web-Anwendung zur eigenständigen Erfassung, Verwaltung, Analyse und Visualisierung persönlicher Blutwerte, Laborergebnisse und gesundheitsbezogener Daten. Wesentliche Funktionen umfassen:
(2) Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Plan und ist auf der Preisseite unter bloodly.de/preise sowie in der App selbst beschrieben.
(3) bloodly wird kontinuierlich weiterentwickelt. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und den Kerndienst nicht wesentlich einschränkt.
(4) Funktionsweise und Kompatibilität (Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 19 EGBGB): bloodly ist eine browserbasierte Web-Anwendung. Für die Nutzung wird ein moderner Web-Browser in der jeweils aktuellen Version vorausgesetzt (z.B. Chrome, Firefox, Safari, Edge). Eine Installation zusätzlicher Software ist nicht erforderlich. Der Funktionsumfang ist auf gängigen Desktop-, Tablet- und Smartphone-Geräten verfügbar. Importe unterstützen die Formate PDF, JPEG, PNG, CSV und Excel (.xlsx). Daten-Exporte erfolgen in CSV und PDF.
(1) Die Darstellung der Pläne auf der Webseite stellt kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Mit dem Klick auf „Weiter zur Zahlung" auf der Plan-Auswahlseite wird der Nutzer zum Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet. Mit erfolgreichem Abschluss der Zahlung über Stripe gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der erfolgreichen Zahlung durch Stripe zustande. Die Bereitstellung des Plattform-Zugangs (Account-Aktivierung beim Single-Plan: über die anschließende Registrierungsseite; bei Instanz-Plänen: durch Provisionierung der Instanz innerhalb von 48 Stunden) ist Erfüllungsleistung des Anbieters und keine zusätzliche Vertragsschluss-Bedingung.
(3) Die Bestellbestätigung erfolgt unverzüglich per E-Mail. Diese E-Mail enthält die wesentlichen Vertragsdaten (Plan, Preis, Vertragslaufzeit) und stellt zugleich die Bestätigung des Vertragsschlusses dar.
(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und ist für den Nutzer jederzeit über die Funktion „Backup → Daten exportieren" sowie über das Stripe-Kundenportal (Rechnungen) abrufbar.
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(6) Eingabefehler kann der Nutzer vor Abschluss der Bestellung im Stripe-Checkout-Fenster durch Korrektur der Felder berichtigen oder durch Schließen des Fensters den Vorgang abbrechen.
(1) Die aktuell gültigen Preise und Pläne sind unter bloodly.de/preise einsehbar. Es gelten folgende Pläne:
(2) Single-Preise gelten gegenüber Verbrauchern und enthalten gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer.
(3) Basic-, Pro- und Ultimate-Preise gelten gegenüber Unternehmern und werden netto angegeben. Da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist, wird auch hier keine Umsatzsteuer ausgewiesen oder erhoben. Die Netto-Angabe erfolgt aus Konsistenzgründen für den Fall künftigen Überschreitens der Kleinunternehmer-Grenze; der Endbetrag bleibt für den Nutzer in jedem Fall identisch zum angegebenen Preis.
(4) Der Preis wird im Voraus für die jeweils gewählte Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) fällig und über Stripe vom hinterlegten Zahlungsmittel eingezogen.
(5) Die Rechnung wird vom Zahlungsdienstleister Stripe automatisiert erstellt und dem Nutzer per E-Mail an die im Stripe-Checkout angegebene Adresse zugesandt. Sämtliche Rechnungen sind zudem jederzeit im Stripe-Kundenportal abrufbar, das aus dem Profil-Bereich der App heraus erreichbar ist.
(1) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Limited (Sitz: Dublin, Irland) per Kredit-/Debitkarte oder einer anderen von Stripe angebotenen Zahlungsmethode. Die Vertragsbeziehung im Hinblick auf die Zahlungsabwicklung besteht zwischen dem Nutzer und Stripe; bloodly ist nicht Vertragspartner des Stripe-Zahlungsvertrags.
(2) Schlägt der Einzug fehl, wird der Nutzer per E-Mail informiert. Stripe versucht den Einzug automatisch in den darauffolgenden Tagen erneut.
(3) Wird die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach erstmaligem Fehlschlag nicht ausgeglichen, ist der Anbieter berechtigt, den App-Zugang vorübergehend zu sperren. Der Nutzer kann während der Sperrung jederzeit unter kontakt@bloodly.de einen Daten-Export anfordern; dieser wird vom Anbieter binnen 7 Werktagen kostenfrei in einem maschinenlesbaren Format bereitgestellt (Art. 20 DSGVO).
(4) Mit Sperrung wird dem Nutzer eine Mahnung per E-Mail mit Nachfrist von 14 Tagen zugestellt. Wird die Zahlung innerhalb dieser Nachfrist ausgeglichen, wird der Zugang umgehend reaktiviert.
(5) Verstreicht auch die Nachfrist erfolglos, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag gemäß § 314 BGB außerordentlich zu kündigen. § 14 (Datenaufbewahrung nach Vertragsende) gilt entsprechend.
(6) Der Nutzer kommt im Übrigen in Verzug nach Maßgabe des § 286 BGB. Im Verzugsfall schuldet der Nutzer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (Verbraucher, § 288 Abs. 1 BGB) bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (Unternehmer, § 288 Abs. 2 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er läuft so lange, bis er von einer der Parteien ordentlich gekündigt wird.
(2) Die Kündigung durch den Nutzer richtet sich nach dem gewählten Abrechnungszyklus:
Die Kündigung erfolgt jederzeit selbständig durch den Nutzer im Stripe-Kundenportal über den Profil- Bereich der App. Eine Kündigung in Textform per E-Mail an kontakt@bloodly.de ist ebenfalls jederzeit möglich.
(3) Eine automatische Verlängerung erfolgt jeweils um eine weitere Periode der vom Nutzer gewählten Länge (1 Monat bzw. 1 Jahr).
(4) Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode ordentlich kündigen.
(5) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(6) Die Kündigung führt nicht zu einer (anteiligen) Erstattung bereits bezahlter Beträge.
(1) Der Single-Plan kann nicht während der laufenden Periode in einen anderen Plan gewechselt werden. Ein Wechsel ist nur durch Kündigung des Single-Plans und neuen Vertragsschluss möglich.
(2) Bei den Plänen Basic, Pro und Ultimate ist ein Upgrade in einen höherwertigen Plan jederzeit möglich. Das Upgrade wird zum nächsten Monatsanfang wirksam. Bereits bezahlte Beträge der laufenden Periode werden anteilig auf den neuen Plan angerechnet (Stripe-„Proration").
(3) Ein Downgrade auf einen niedrigeren Plan ist innerhalb der Plan-Familien Basic, Pro und Ultimate jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Beträge der laufenden Periode erfolgt nicht. Ein Wechsel zwischen den Plan-Familien (Single ↔ Instanz-Pläne) ist technisch nicht möglich und erfordert Kündigung des bestehenden Plans und Neuabschluss.
Soweit der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm bei Vertragsschluss im Internet grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach § 312g BGB zu. Bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen gelten die nachfolgend abgedruckte Widerrufsbelehrung sowie die Hinweise zum Erlöschen des Widerrufsrechts.
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Patrick Aßmann, Stockerfeld 29, 94081 Fürstenzell, Telefon: +49 160 94938347, E-Mail: kontakt@bloodly.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei Verträgen über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 4 BGB, wenn der Anbieter mit der Vertragsausführung begonnen hat, nachdem der Verbraucher (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht erlischt. Bei der Buchung eines Plans auf bloodly wird vor Vertragsschluss die entsprechende Verzichtserklärung als Pflicht-Häkchen eingeholt und mit Zeitstempel revisionssicher dokumentiert.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An Patrick Aßmann, Stockerfeld 29, 94081 Fürstenzell, E-Mail: kontakt@bloodly.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die
Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
............................................................
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ............................
Name des/der Verbraucher(s): ................................
Anschrift des/der Verbraucher(s): ...........................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ................
Datum: ............................
(*) Unzutreffendes streichen.
(1) Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich. Die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(2) Der Nutzer ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm in die Plattform eingegebenen oder hochgeladenen Daten selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Blutwerte, Laborergebnisse, Angaben zu Medikamenten und Nahrungsergänzungsmitteln sowie alle sonstigen gesundheitsbezogenen Angaben.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, geeignete eigene Sicherungen seiner Daten anzulegen (Export-Funktion in der App). Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt der Anbieter keine Haftung für Datenverluste, denen der Nutzer durch eigene Sicherungen hätte vorbeugen können.
(1) bloodly ist kein Medizinprodukt. Die Plattform stellt keine medizinische Beratung, Diagnose oder Therapieempfehlung dar. Alle dargestellten Informationen, Referenzbereiche, Trendanalysen und Auswertungen — einschließlich automatisch generierter Zusammenfassungen durch externe KI-Dienste — dienen ausschließlich der persönlichen Dokumentation und Übersicht.
(2) Die Plattform ersetzt nicht die Konsultation eines Arztes, Apothekers oder sonstigen medizinischen Fachpersonals. Entscheidungen über Behandlungen, Medikamente, Nahrungsergänzungsmittel oder sonstige gesundheitsbezogene Maßnahmen sollten stets in Absprache mit qualifiziertem Fachpersonal getroffen werden.
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter — außer in den in Absatz 1 genannten Fällen — nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist im Rahmen der vorstehenden Absätze ausgeschlossen. Beispielhaft, ohne den Haftungsmaßstab nach Absatz 1 und 2 einzuschränken, sind nicht von der Haftung erfasst:
(4) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen.
(1) Soweit der Nutzer Verbraucher ist, gelten für die vom Anbieter erbrachten digitalen Dienste die gesetzlichen Bestimmungen über Mängel digitaler Produkte (§§ 327d ff. BGB) — insbesondere die Ansprüche auf Nacherfüllung, Vertragsbeendigung und Minderung des Preises.
(2) Stellt der Verbraucher einen Mangel fest, ist dieser dem Anbieter unverzüglich per E-Mail an kontakt@bloodly.de mit nachvollziehbarer Beschreibung des Mangels mitzuteilen. Der Anbieter wird den Mangel im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben prüfen und beheben.
(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 327j BGB).
(1) Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit diejenigen Aktualisierungen — einschließlich Sicherheitsaktualisierungen — bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der Plattform aufrechtzuerhalten. Da bloodly als browserbasierte Web-Anwendung betrieben wird, werden Aktualisierungen serverseitig automatisch ausgespielt und sind für den Nutzer beim nächsten Aufruf der Plattform sofort wirksam. Eine aktive Installation durch den Nutzer ist nicht erforderlich.
(2) Über inhaltliche Änderungen, neue Funktionen und sicherheitsrelevante Aktualisierungen informiert der Anbieter den Nutzer fortlaufend über den öffentlich zugänglichen Changelog unter bloodly.de/changelog.html. Der Nutzer kann diesen Changelog jederzeit einsehen.
(3) Stellt der Nutzer durch eigenes Verhalten die ordnungsgemäße Bereitstellung der aktualisierten Plattform infrage (z.B. durch Verwendung eines veralteten Browsers, der die aktualisierte Plattform nicht darstellen kann), haftet der Anbieter nicht für Mängel, die allein auf das Fehlen der Aktualisierung zurückzuführen sind.
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt hierfür jedoch keine Gewähr. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Der Anbieter ist bemüht, planbare Wartungsarbeiten in lastarmen Zeiten durchzuführen und rechtzeitig anzukündigen.
(1) Der Anbieter hält auf jeder Instanz einen administrativen Zugang („technischer Admin-Account",
Benutzername üblicherweise pat_adm) vor. Dieser Zugang dient ausschließlich
folgenden Zwecken:
(2) Eine Nutzung dieses Zugangs zu anderen Zwecken — insbesondere zur Einsicht in personenbezogene Daten der Athleten ohne berechtigten technischen Anlass — findet nicht statt.
(3) Jede Anmeldung und sicherheitsrelevante Aktion über diesen Zugang wird im Audit-Log der Instanz
revisionssicher protokolliert (Zeitstempel, IP, Aktionstyp). Der Manager kann das Audit-Log
jederzeit unter /admin/audit-log einsehen und so die Aktivitäten des
Support-Zugangs nachvollziehen.
(4) Der Anbieter und seine Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über alle bei der Nutzung des Support-Zugangs zur Kenntnis gelangenden Daten verpflichtet (siehe AVV § 4 Abs. 3). Diese Verpflichtung besteht über das Vertragsende hinaus fort.
(1) Inhaber (Manager-Rolle): Vertragspartner und Inhaber der Instanz ist die Person oder Organisation, die den Vertrag abgeschlossen hat. Auf der Instanz wird ihr ein Account mit der Rolle „Manager" eingerichtet, über den sie Benutzer-Konten anlegt, bearbeitet, löscht und Coach-Zuordnungen pflegt. Der Inhaber ist Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO für sämtliche personenbezogenen Daten, die innerhalb seiner Instanz verarbeitet werden.
(2) Coach (interne Rolle): Innerhalb der Instanz kann der Inhaber Mitarbeiter mit der Rolle „Coach" anlegen. Coaches haben innerhalb der App Zugriff auf Blutwerte, Supplemente und Verläufe der ihnen vom Inhaber zugewiesenen Athleten. Der Inhaber kann sich bei Bedarf zusätzlich selbst einen Coach-Account anlegen, um diese Funktion ebenfalls zu nutzen — beide Rollen sind technisch getrennt.
(3) Der Inhaber hat als Verantwortlicher insbesondere
(4) Der Anbieter ist im Hinblick auf die vom Inhaber innerhalb seiner Instanz verarbeiteten Daten
Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Bei Vertragsschluss eines Basic-, Pro- oder
Ultimate-Plans wird zwischen Inhaber und Anbieter zugleich ein Auftragsverarbeitungs-Vertrag (AVV)
abgeschlossen, dessen Inhalt im Admin-Bereich der Instanz unter /admin/avv einsehbar
und ausdruckbar ist.
(5) Der Anbieter haftet im Rahmen der Auftragsverarbeitung gegenüber dem Inhaber nach den gesetzlichen Vorgaben. Eine Haftung gegenüber Athleten ist auf Verstöße gegen Pflichten aus Art. 28 DSGVO beschränkt; die Verantwortlichkeit für die rechtmäßige Datenverarbeitung im Sinne des Art. 24 DSGVO trägt allein der Inhaber.
(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findet der Nutzer in der separaten Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Bestandteil der AGB.
(2) Verarbeitung von Gesundheitsdaten: Die Verarbeitung von Blutwerten, Laborergebnissen, Supplement- und Medikations-Angaben sowie sonstigen gesundheitsbezogenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers nach Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO. Diese Einwilligung wird vor der ersten Erfassung solcher Daten elektronisch eingeholt und revisionssicher protokolliert. Sie kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, ohne dass die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung berührt wird.
(3) Optionale Funktionen, die personenbezogene Daten an externe Dienste übertragen (z.B. die automatische Zusammenfassung mittels Cloud-KI), werden nur nach gesonderter, jeweils versionierter Einwilligung aktiv und sind in der Datenschutzerklärung detailliert beschrieben.
(1) Nach Vertragsende werden die Daten des Nutzers für 30 Tage in einem nur intern zugänglichen Bereich aufbewahrt, um eine versehentliche Datenlöschung zu vermeiden und dem Nutzer eine Reaktivierung des Vertrags ohne Datenverlust zu ermöglichen.
(2) Spätestens 30 Tage nach Vertragsende werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers einschließlich aller Blutwerte, Analysen, Supplement-Einträge und Audit-Logs unwiderruflich gelöscht (Hard-Delete). Die Löschung wird automatisiert durchgeführt und auditiert.
(3) Vor dem endgültigen Löschvorgang erhält der Nutzer 7 Tage und 1 Tag vor Löschung jeweils eine Erinnerungs-E-Mail. Während des gesamten 30-Tage-Zeitraums kann der Nutzer seine Daten weiterhin exportieren.
(4) Stripe-seitige Rechnungs- und Zahlungsdaten unterliegen den steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen (in der Regel 10 Jahre nach § 147 AO und § 257 HGB) und werden bei Stripe entsprechend aufbewahrt. Diese Aufbewahrung erfolgt unabhängig vom Bestand des bloodly-Vertrags.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB ausschließlich aus folgenden, abschließend aufgezählten Gründen zu ändern (BGH XI ZR 26/20):
Wesentliche, den Nutzer benachteiligende Änderungen — insbesondere zu Hauptleistungspflichten, Preisen oder Vertragslaufzeit — sind hiervon ausgeschlossen und bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Nutzer.
(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen.
(3) Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs gilt der Vertrag zu den unveränderten Bedingungen fort. Beide Parteien sind in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit den in § 6 vereinbarten Fristen zu kündigen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz von Verbrauchern in deren gewöhnlichem Aufenthaltsstaat bleiben unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss aus Deutschland verlegt hat.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.